Entwicklungszusammenarbeit braucht nachhaltige Finanzierung
Bereits Anfang der Woche hat die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz geplante Finanzplanung für den Etat der Entwicklungszusammenarbeit medial für Aufregung gesorgt. Heute stellte der Finanzminister nun offiziell die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2020 sowie die mittelfristige Finanzplanung 2023 vor.
Leider bestätigten sich jene Befürchtungen, die wir gemeinsam mit zahlreichen zivilgesellschaftlichen Organisationen bereits am Montag äußerten: Aus den angekündigten Eckwerten geht hervor, wie viele Gelder den verschiedenen Bundesministerien, so auch dem Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, im kommenden Jahr zur Verfügung stehen. Laut dem aktuellen Vorschlag werden diese Gelder im Jahr 2020 bei rund 10,2 Milliarden Euro stagnieren, in den darauffolgenden Jahren sollen die Entwicklungsausgaben sogar wieder sinken. Die Regierung verfehlt damit erneut das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel, 0,7% der deutschen Wirtschaftsleistung in die Entwicklungszusammenarbeit zu investieren.
Kürzungen gefährden nachhaltige Programmplanung
Für die Entwicklungszusammenarbeit hat die aktuell geplante Stagnation der Gelder unmittelbare Folgen. Sie gefährdet eine sinnvolle und nachhaltige Programmplanung, die notwendig ist, um das von Deutschland und der internationalen Gemeinschaft erklärte Ziel, allen Menschen ein würdevolles Leben zu ermöglichen, zu erreichen. Deutsche Entwicklungsgelder unterstützen global Projekte, die dazu beitragen, dass Kinderrechte dauerhaft gewährleistet und langfristige Perspektiven für Menschen geschaffen werden können. In Somalia unterstützen sie zum Beispiel den Aufbau eines sozialen Sicherungssystems, das Kinder zukünftig vor Mangelernährung schützt oder Familien dabei hilft, ihre Kinder auch dann weiter zur Schule schicken zu können, wenn sie ihren Lebensunterhalt verlieren. Entwicklungsgelder fließen auch in Projekte, die Babys wie Eruduki Zugang zu einer überlebensnotwendigen, medizinischen Grundversorgung ermöglichen. Als einer der größten Entwicklungspartner weltweit leistet Deutschland damit einen grundlegenden Beitrag.
Auch wenn noch ein weiter Weg vor uns liegt, können wir bereits auf große Meilensteine zurückblicken. Schon heute sterben zum Beispiel rund 58% weniger Kinder unter 5 Jahren, als es noch 1990 der Fall war. Ein großartiger Erfolg, ebenfalls realisiert durch globale Zusammenschlüsse wie der Impfallianz GAVI, die Impfprogramme in Entwicklungsländern umsetzt. Auch multilaterale Organisationen wie GAVI werden durch deutsche Entwicklungsgelder mitfinanziert, um ihre Arbeit umsetzen zu können.
Versprechen aus dem Koalitionsvertrag müssen gehalten werden
Essenziell für diese grundlegende Arbeit ist, dass sie auch langfristig planbar ist. Eine kurzsichtige Finanzplanung ist nicht der richtige Weg, um strukturelle Veränderungen zu bewirken. Das muss sich auch im Entwicklungsetat niederschlagen. Wir appellieren deshalb an die Bundesregierung, das klare Bekenntnis zu einer gerechten Entwicklungs- und Außenpolitik aus dem Koalitionsvertrag widerzuspiegeln. Nur so kann Deutschland seiner in der Agenda 2030 selbsterklärten Verpflichtung, niemandem zurückzulassen, gerecht werden.
Erudukis* Geschichte
Eruduki stammt aus dem Norden Kenias, der immer wieder von langen Dürren heimgesucht wird. Sie litt an starker Mangelernährung und wog nur die Hälfte des Gewichts von Kindern in ihrem Alter. Mobile Gesundheitshelfer diagnostizierten Eruduki und überwiesen das Mädchen in das Lodwar County Referral Hospital, wo sie behandelt wurde. In isolierten Regionen wie Turkana, in denen es nur wenige medizinische Einrichtungen gibt, kann gemeindebasiertes Gesundheitspersonal die Erstbehandlung vieler vermeidbarer Krankheiten übernehmen und Eltern dabei helfen, Symptome auch zukünftig besser zu erkennen. In besonders schlimmen Fällen werden betroffene Kinder in das nächste Krankenhaus transportiert. Durch die Unterstützung von Gesundheitspersonal und -einrichtungen, integrierten Gesundheits- und Ernährungseinsätzen und Projekten zur Schaffung neuer Existenzmöglichkeiten für Familien konnte die akute Mangelernährung bei Kindern innerhalb eines Jahres fast halbiert werden – von 30% im Februar 2017 auf 16,2% im Februar 2018.
*Name zum Schutz geändert.